Redebeitrag

Olaf Schwaier

Fraktion
afd
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/69

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir blicken heute exemplarisc…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert am Beispiel maroder kommunaler Brücken über Bahnstrecken, dass elementare Infrastruktur nicht rechtzeitig erhalten wird, weil Sanierungen über Jahre verschoben und dafür vorgesehene Mittel umgeschichtet werden. Dadurch drohen Sperrungen, die Regional- und Güterverkehr erheblich beeinträchtigen, zumal nötige Erneuerungen nicht ins Sanierungsfenster der Bahnstrecke fallen. Kritisiert wird zudem, dass die Landesregierung kein Lagebild zu kritischer Infrastruktur vorhält und damit keine Risikovorsorge betreibt. Gefordert werden ein landesweites Lagebild zu überörtlich bedeutsamen Brücken, ein verbindliches Verfahren zur Priorisierung und Beschleunigung der Sanierung sowie der zielgerichtete Einsatz von Sonderschuldenmitteln, damit frühzeitig gehandelt wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.