Redebeitrag
Olaf Schwaier
- Fraktion
- afd
- Datum
- 21. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/69
Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Wir blicken heute exemplarisc…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert am Beispiel maroder kommunaler Brücken über Bahnstrecken, dass elementare Infrastruktur nicht rechtzeitig erhalten wird, weil Sanierungen über Jahre verschoben und dafür vorgesehene Mittel umgeschichtet werden. Dadurch drohen Sperrungen, die Regional- und Güterverkehr erheblich beeinträchtigen, zumal nötige Erneuerungen nicht ins Sanierungsfenster der Bahnstrecke fallen. Kritisiert wird zudem, dass die Landesregierung kein Lagebild zu kritischer Infrastruktur vorhält und damit keine Risikovorsorge betreibt. Gefordert werden ein landesweites Lagebild zu überörtlich bedeutsamen Brücken, ein verbindliches Verfahren zur Priorisierung und Beschleunigung der Sanierung sowie der zielgerichtete Einsatz von Sonderschuldenmitteln, damit frühzeitig gehandelt wird.
Kernaussagen
- Kommunale Brückenbauwerke
- Bahnstrecken-Sperrungen
- Lagebild kritischer Infrastruktur
- Sanierungspriorisierung
- Sonderschuldenmittel
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.