Redebeitrag

Lisa Gnadl

Fraktion
spd
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/69

Es fehlt eigentlich der der Koalition!) – Ach, Entschuldigung. Darüber haben wir schon abg…

Zusammenfassung

Die Sitzungsleitung stellt nach einem Abstimmungstest fest, dass der Dringliche Entschließungsantrag von CDU und SPD angenommen wurde, wobei AfD und FDP dagegen stimmten und der fraktionslose Abgeordnete Gaw sich enthielt. Anschließend wird ein weiterer Dringlicher Entschließungsantrag zur Asyl- und Aufenthaltspolitik sowie zur Nutzung der GEAS-Reform für dringlich erklärt und als Tagesordnungspunkt 62 mit dem Setzpunkt der AfD verbunden. Danach ruft die Leitung Tagesordnungspunkt 48 auf, eine Aktuelle Stunde der CDU zu einer Bundesratsinitiative gegen Antisemitismus, und verbindet diese mit Anträgen der FDP zum Existenzrecht Israels bei Einbürgerungen sowie einem gemeinsamen Entschließungsantrag von CDU und SPD gegen Antisemitismus und Rassismus. Die vereinbarte Redezeit beträgt 7,5 Minuten, zuerst spricht Lucas Schmitz für die CDU.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.