Redebeitrag

Grüger

Fraktion
spd
Datum
21. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/69

Hat sie auch!) Schwarz-Rot regiert im Bund, Schwarz-Rot regiert im Land. Aber statt einer…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert die schwarz-rote Energiepolitik, weil sie Unsicherheit und steigende Kosten verursache, statt wirksame Entlastungen zu bieten. Statt erneuerbarer Energien würden fossile Abhängigkeiten gefördert, der Tankrabatt sei wirkungslos verpufft und die 1.000-Euro-Prämie komme nicht. Der Beitrag begründet, dass die Anti-Habeck-Kampagne und das Gebäudemodernisierungsgesetz Investitionen bremsten, indem sie verunsicherten, weshalb Experten und Klimaunion vor verfassungsrechtlichen Problemen warnten. Gefordert werden Planungssicherheit, günstiger Strom und eine Länder-Öffnungsklausel, damit Hessen als Industrie- und Rechenzentrumsstandort wettbewerbsfähig bleibt und die Menschen nicht in die nächste Kostenfalle laufen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.