Redebeitrag

Frank Grobe

Fraktion
afd
Datum
20. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/68

Dann müssten Sie sich ja selbst untersuchen!) Oder, anders ausgedrückt: Solange Sie auf de…

Zusammenfassung

Der Beitrag würdigt 75 Jahre Landesamt für Verfassungsschutz und begründet dessen Notwendigkeit mit kumulativen Bedrohungen durch Rechtsextremismus, Linksextremismus, Islamismus sowie russische Spionage und Desinformation. Weil frühere Morde wie die des NSU und an Walter Lübcke nicht verhindert wurden, fordert die Rede kritische Aufarbeitung von Fehlern und konsequenten Ausbau der Behörde. Deshalb sollen bessere personelle, technische und rechtliche Rahmenbedingungen, etwa Onlinedurchsuchungen, die Arbeit stärken. Präventionsarbeit in Schulen soll Extremismus früh erkennen, während Transparenz und ein starkes Amt dem Schutz der freiheitlich-demokratischen Grundordnung dienen und Vertrauen sichern.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.