Redebeitrag
Roman Poseck
- Datum
- 20. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/68
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Unsere Demokratie is…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag verteidigt die Demokratie als hohes Gut und verweist auf das hessische Demokratieförderprogramm gegen Extremismus sowie auf starke Sicherheitsbehörden und ein geplantes Demokratiefördergesetz. Kritisiert wird der Gesetzentwurf der Grünen, weil er zu stark auf feste Finanzierung freier Träger setze und dadurch Flexibilität nehme; deshalb will die Landesregierung einen eigenen Entwurf vorlegen. Der Beitrag begründet, dass gute, menschennahe Politik das beste Mittel zum Schutz der Demokratie sei, und zitiert Bundespräsidenten, um den Begriff zu verteidigen. Der Grünen-Entwurf wird abschließend abgelehnt.
Kernaussagen
- Demokratieförderprogramm
- Demokratiefördergesetz
- Extremismusbekämpfung
- Verfassungsschutz
- institutionelle Förderung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.