Redebeitrag

Strueder

Fraktion
spd
Datum
20. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/68

Nein. – Wir müssen deswegen nicht eine große, sondern viele unterschiedliche, aber miteina…

Zusammenfassung

Die Rednerin verteidigt die staatliche Demokratieförderung gegen Kritik und verweist auf über hundert geförderte Projekte sowie jährliche Mittel von rund elf Millionen Euro, davon 8,8 Millionen aus Landesmitteln, um Demokratie, Antisemitismus- und Extremismusprävention langfristig zu sichern. Angesichts knapper Haushaltsmittel wertet der Beitrag diese Finanzierung als klares Bekenntnis. Zugleich warnt die Rednerin vor einer AfD-Regierung und geplanten Stellenbesetzungen, weil die Geschichte Mahnung bleiben müsse und nicht zur Gebrauchsanleitung werden dürfe. Ziel ist, die Gesellschaft resilient zu machen und Freiheit sowie Vielfalt zu schützen, indem ein umfassender Gesetzentwurf vorgelegt wird, der die vielen verzahnten Antworten bündelt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.