Redebeitrag

Strueder

Fraktion
spd
Datum
20. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/68

Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Heute gehen wir in die drit…

Zusammenfassung

Die Rede behandelt die dritte Lesung eines Demokratiefördergesetzes, das von den Grünen eingebracht wurde. Kunz-Strueder betont, dass ein solches Gesetz notwendig ist, um die Gesellschaft strukturell gegen Extremismus zu stärken und die freiheitlich-demokratische Grundordnung zu schützen. Demokratie funktioniere nicht von alleine, deshalb müsse sie verteidigt werden. Ein Landesgesetzentwurf liege in der Staatskanzlei und werde gründlich vorbereitet, wobei Gründlichkeit vor Schnelligkeit gehe. Ziel sei es, Teilhabe, Respekt und Vielfalt zu fördern sowie Extremismus vorzubeugen, indem viele gesellschaftliche Bereiche vernetzt werden. Die Rednerin warnt vor wachsenden Angriffen auf Demokratie und Vielfalt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.