Redebeitrag
Sophie Künkel
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 20. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/68
Sehr geehrte Frau Präsidentin, werte Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute in dritte…
Zusammenfassung
Der Beitrag behandelt den Gesetzentwurf der Grünen zur Förderung demokratischer Strukturen in Hessen, den die Rednerin ablehnt. Kritisiert wird, dass das Vorhaben eine institutionelle Förderung über Jahre festschreiben will, statt flexibel mit Förderprogrammen auf gesellschaftliche Veränderungen zu reagieren. Betont wird, dass Demokratie Beteiligung braucht und angesichts extremer Kräfte geschützt werden muss, weshalb Institutionen Planungssicherheit erhalten sollen. Da die Landesregierung bereits ein eigenes Demokratiefördergesetz in der Staatskanzlei vorbereitet, lehnt die Rednerin den Entwurf ab, weil dieser als reines Finanzierungsgesetz die nötige Anpassungsfähigkeit vermissen lässt.
Kernaussagen
- Demokratiefördergesetz
- institutionelle Förderung
- Förderprogramme
- Planungssicherheit
- Demokratiebildung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.