Redebeitrag

Lara Klaes

Fraktion
gru
Datum
20. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/68

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich habe heute die einmalig…

Zusammenfassung

Der Beitrag fordert ein hessisches Demokratiefördergesetz, weil zivilgesellschaftliche Träger, die sich gegen Antisemitismus, Rassismus, Queerfeindlichkeit und Extremismus engagieren, bislang nur befristet und projektweise gefördert werden. Klaes begründet dies mit wachsenden Bedrohungen durch rechtsextreme Netzwerke, steigende antisemitische Vorfälle und Anfeindungen gegen Ehrenamtliche. Deshalb brauche es Verlässlichkeit, langfristige Strukturen und Planungssicherheit statt jährlicher Hängepartien, damit Demokratieförderung als Kernaufgabe des Staates anerkannt wird. Kritisiert wird zudem, dass die Landesregierung nicht ernsthaft mit den Trägern spricht, obwohl deren Expertise vorliegt. Der Beitrag betont, dass Demokratieförderung Prävention und Investition in den Zusammenhalt sei.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.