Redebeitrag

Roman Poseck

Datum
20. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/68

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Sehr geehrter Herr S…

Zusammenfassung

Der fraktionslose Redner wendet sich gegen einen Gesetzentwurf zur Ministerbesoldung, der von der AfD eingebracht wurde, und wirft deren Vertretern vor, nicht ein ernsthaftes Anliegen zu verfolgen, sondern spalten zu wollen. Verteidigt wird die bestehende Regelung des Hessischen Landtages, weil sie Verantwortung, zeitliche Belastung, Risiko und Unabhängigkeit der Landesregierung angemessen berücksichtige und dadurch die Attraktivität politischer Ämter sichere. Der Beitrag begründet, dass die Bezüge in guten Händen bleiben sollten, und kritisiert zugleich das Niveau der AfD-Debatte. Der Gesetzentwurf wird anschließend abgelehnt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.