Redebeitrag

Stephan Grüger
- Fraktion
- spd
- Datum
- 20. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/68
Nein. – Das habe ich in meiner letzten und in meiner vorletzten Rede genau so immer wieder…
Zusammenfassung
Der Sprecher lehnt den vorliegenden Gesetzentwurf entschieden ab, da dieser als unsachlich und unverhältnismäßig empfunden wird. Es wird argumentiert, dass der im Entwurf verwendete Vergleich fehlerhaft ist, weil stattdessen ein Vergleich der Einkommen der Landesregierungsmitglieder mit denen der Wirtschaftsführer angemessener sei, wobei letztere zu wenig verdienen. Die Ablehnung erfolgt zudem, weil der Vorschlag offensichtlich nur dazu dient, die Regierenden herabzuwürdigen und zu beschimpfen. Des Weiteren werden persönliche Angriffe zurückgewiesen, und es wird eine Entschuldigung für unzutreffende Aussagen gefordert, da diese nicht von der Person gemacht wurden.
Kernaussagen
- Einkommensvergleiche
- Gesetzentwurf
- Verhältnismäßigkeit
- Politische Kritik
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.