Redebeitrag

Stephan Grüger
- Fraktion
- spd
- Datum
- 20. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/68
Wir konnten gerade wieder einmal erleben, wie die AfD arbeitet: Sie stellen einfach falsch…
Zusammenfassung
Kritisiert wird, dass die AfD mit falschen Tatsachenbehauptungen arbeitet und sachlich-inhaltlich nichts zur Begründung des Gesetzentwurfs beiträgt. Stephan Grüger betont, der Entwurf sei nicht sachdienlich, die darin aufgestellten Behauptungen stimmten nicht und die Vergleiche seien falsch. Da Mitglieder einer Landesregierung mit Führungskräften der Wirtschaft verglichen werden müssten, verdienen sie gemessen daran deutlich weniger, weshalb die Vorstellung einer Sonderbehandlung absurd sei. Der Beitrag begründet die Ablehnung des Gesetzentwurfs, weil die AfD nur beschimpft und unterstellt, ohne inhaltliche Argumente zu liefern, sodass keine Zustimmung möglich ist.
Kernaussagen
- Gesetzentwurf
- Tatsachenbehauptungen
- Vergleich mit Führungskräften
- Sonderbehandlung
- Landesregierung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.