Redebeitrag

Jürgen Frömmrich

Fraktion
gru
Datum
20. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/68

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Man hat es wieder einmal gemerkt: Vertie…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Gesetzentwurf der AfD zur Änderung der Ministerbezüge, weil dieser eine komplexe Materie unzureichend regelt und auf Sachunkenntnis beruht. Frömmrich betont, dass hohe Staatsämter keine normalen Beschäftigungsverhältnisse seien, weshalb Respekt eine angemessene Alimentation sowie Übergangsregelungen erfordere. Da der Entwurf dem Populismus und der Verächtlichmachung von Staatsrepräsentanten diene, lehnen die Grünen ihn ab. Kritisiert wird zudem die behauptete soziale Vorbildfunktion, da die AfD ihren Fraktionsvorsitzenden hohe Zusatzpauschalen zahle, während sie soziale Gerechtigkeit beschwöre.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.