Redebeitrag

Pascal Schleich

Fraktion
afd
Datum
20. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/68

Herr Grüger, lesen Sie es bitte im Protokoll nach. Es steht genau so drin. (Zurufe SPD und…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag wirbt für die Zustimmung zum eigenen Gesetzentwurf, weil dieser keine Neiddebatte befördere, sondern Glaubwürdigkeit schaffe. Kritisiert wird, dass die Grünen kaum inhaltlich argumentierten und mit Unterstellungen vom Thema ablenkten. Vorgeschlagen wird, dem sächsischen Beispiel zu folgen und die Brandmauer aufzugeben. Begründet wird dies damit, dass Politik in schwierigen Zeiten mit gutem Beispiel vorangehen müsse, indem sie bei der eigenen Versorgung maßhält, statt Bürgern immer neue Belastungen zuzumuten. Die Rede fordert weniger Sonderstellung und mehr Ehrlichkeit, damit die Bürger Vertrauen fassen und dem Gesetzentwurf zustimmen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.