Redebeitrag

Kerstin Geis

Fraktion
spd
Datum
20. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/68

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! In der ersten Lesung haben…

Zusammenfassung

Die Redebeiträge behandeln das Gesetz zum Grünen Band Hessen, das den früheren Grenzstreifen als Erinnerungs- und Naturraum sichert. Geis begründet den kooperativen Ansatz damit, dass Schutz nur gelingt, wenn Landwirte, Waldbesitzer und Kommunen von Anfang an als Partner eingebunden werden; deshalb setzt der Entwurf auf Freiwilligkeit, Förderung und Beratung und stärkt zugleich Erinnerungskultur und sanften Tourismus. Schenk kritisiert das Vorhaben dagegen als ideologisch und kostspielig, weil auf hessischer Seite keine Grenzanlagen bestanden und die frühere Regelung Eigentumsrechte beschnitten habe. Der neue Entwurf sei ein Eingeständnis des Scheiterns, gefährde landwirtschaftliche Flächen und verschwende Steuergelder.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.