Redebeitrag

Marius Weiß

Fraktion
spd
Datum
20. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/68

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Rohde, zu Ihnen komme ich gleich no…

Zusammenfassung

Anlässlich des 75-jährigen Bestehens des hessischen Landesamts für Verfassungsschutz würdigt der Beitrag dessen Rolle als Frühwarnsystem und Schutzschild der Demokratie, weil die Verfassung wehrhaft bleiben müsse. Kritisiert wird die AfD, die die Behörde verächtlich mache und demokratische Institutionen zerstören wolle, indem sie deren Arbeit als Bespitzelung darstelle. Der Redner begründet die Notwendigkeit des Amtes mit zunehmenden Gefahren durch Rechtsextremismus, Islamismus und Antisemitismus sowie mit der Aufarbeitung früherer Fehler, damit sich Versäumnisse wie im NSU-Komplex nicht wiederholen. Zudem sichert die Koalition zu, den Verfassungsschutz personell, technisch und rechtlich zu stärken.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.