Redebeitrag

Felix Martin

Fraktion
gru
Datum
20. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/68

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Enners, auch ich habe geäußert, das…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass in der Debatte über einen Antrag zu Maßnahmen für Menschen mit Behinderungen die Betroffenen nicht im Vordergrund stehen, weil der Vorredner lediglich Antragszeilen erörterte, statt Bedauern und ernsthafte Worte zu äußern. Zudem wird die Rechtfertigungspraxis kritisiert, wonach persönliche Betroffenheit oder familiäre Bezüge menschenfeindliche Aussagen entkräften sollen. Verwiesen wird auf einen Bericht des Deutschen Instituts für Menschenrechte, der die AfD als Gefahr für Menschen mit Behinderungen einstuft, sowie auf herabwürdigende Zitate aus deren Reihen. Deshalb wird gefordert, sich von solchen Personen zu distanzieren, damit die Rechte und die Würde der Betroffenen geschützt werden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.