Redebeitrag

Frank Grobe

Fraktion
afd
Datum
20. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/68

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Der Kollege Weiß hat gerade der AfD-Fraktion vorgeworfen,…

Zusammenfassung

Der Beitrag von Dr. Frank Grobe greift den Vorwurf auf, die AfD wolle in Sachsen-Anhalt einen Staatsstreich durchführen, und bestreitet dies, woraufhin die Präsidentin eingreift, weil persönliche Erklärungen nur Angriffe auf die eigene Person betreffen und nicht inhaltliche Punkte, sodass der Redner zunächst kein Wort erhält. Anschließend wird über einen Entschließungsantrag zum 75-jährigen Bestehen des Landesamts für Verfassungsschutz abgestimmt, der mit den Stimmen mehrerer Fraktionen angenommen wird. Danach folgt ein Tagesordnungspunkt zu barrierefreien Sprachzugängen für gehörlose Menschen, wobei eine Besuchergruppe begrüßt und die Debatte in Gebärdensprache übersetzt wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.