Redebeitrag

Lisa Gnadl

Fraktion
spd
Datum
20. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/68

Es wird nicht besser!) Wie gesagt: Schauen Sie es sich an, und lernen Sie dazu. Dann noch…

Zusammenfassung

Die Rednerin weist die Unterstellung zurück, den antifaschistischen Grundkonsens nicht verstanden zu haben, und schlägt ein bilaterales Treffen vor, um zu klären, wo dieser Begriff in der hessischen oder Bundesverfassung verankert sei. Kritisiert wird damit, dass es sich um eine nicht verfassungsrechtlich fixierte Formel handelt. Der Beitrag begründet stattdessen, dass der eigentliche Grundkonsens ein antitotalitärer sei, den die Rednerin voll mitträgt, weil Faschismus und Totalitarismus begrifflich zusammengehören. Dadurch wird die Debatte auf die verfassungsrechtliche Ebene verschoben, indem auf den Wortlaut der Verfassungen verwiesen wird, sodass die Auseinandersetzung um Begriffe und deren Verankerung geführt werden muss.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.