Redebeitrag

Marius Weiß
- Fraktion
- spd
- Datum
- 20. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/68
Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss zu Herrn Rohde reden, weil er d…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag kritisiert die AfD scharf als keine normale demokratische Partei, weil sie keine klaren Grenzen zu Rechtsextremismus, Faschismus und Antisemitismus zieht und diese verbal überschreitet. Marius Weiß verweist auf die antifaschistischen Elemente der Hessischen Verfassung und die Beobachtung durch das Landesamt für Verfassungsschutz, das entsprechende Zitate dokumentiert. Zudem wird ein FAZ-Bericht angeführt, wonach in rechten Burschenschaften gezielt Juristen für den Staatsapparat rekrutiert werden sollen. Daraus folgt für den Redner, dass die demokratischen Parteien eine Regierungsbeteiligung der AfD verhindern werden, indem sie sich geschlossen gegen sie stellen.
Kernaussagen
- Verfassungsschutz
- Rechtsextremismus
- Burschenschaften
- Regierungsbeteiligung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.