Redebeitrag

Marius Weiß

Fraktion
spd
Datum
20. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/68

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss zu Herrn Rohde reden, weil er d…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert die AfD scharf als keine normale demokratische Partei, weil sie keine klaren Grenzen zu Rechtsextremismus, Faschismus und Antisemitismus zieht und diese verbal überschreitet. Marius Weiß verweist auf die antifaschistischen Elemente der Hessischen Verfassung und die Beobachtung durch das Landesamt für Verfassungsschutz, das entsprechende Zitate dokumentiert. Zudem wird ein FAZ-Bericht angeführt, wonach in rechten Burschenschaften gezielt Juristen für den Staatsapparat rekrutiert werden sollen. Daraus folgt für den Redner, dass die demokratischen Parteien eine Regierungsbeteiligung der AfD verhindern werden, indem sie sich geschlossen gegen sie stellen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.