Redebeitrag
Christian Rohde
- Fraktion
- afd
- Datum
- 20. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/68
Dann möchte ich noch einmal zum Kollegen Weiß kommen. Herr Weiß, Kritik ist nicht gleich V…
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt zunächst Kritik als konstitutiv für die Demokratie und weist den Vorwurf der Verächtlichmachung zurück, wobei der Antifaschismusbegriff als stalinistisch kritisiert wird. Anschließend begründet der Redner die Beobachtung der AfD durch das Landesamt für Verfassungsschutz damit, dass die Partei ausschließlich über sich selbst gesprochen und den Schutz der Demokratie vernachlässigt habe. Indem sie unabhängige Medien, Wissenschaft und Gerichte ablehne, stelle sie die freiheitlich-demokratische Grundordnung infrage und wolle die Herrschaft des Rechts durch die Herrschaft der AfD ersetzen, weshalb die Beobachtung zu Recht erfolge.
Kernaussagen
- Verfassungsschutz
- Demokratieschutz
- Antifaschismus
- Rechtsextremismus
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.