Redebeitrag

Christian Rohde

Fraktion
afd
Datum
20. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/68

Dann möchte ich noch einmal zum Kollegen Weiß kommen. Herr Weiß, Kritik ist nicht gleich V…

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt zunächst Kritik als konstitutiv für die Demokratie und weist den Vorwurf der Verächtlichmachung zurück, wobei der Antifaschismusbegriff als stalinistisch kritisiert wird. Anschließend begründet der Redner die Beobachtung der AfD durch das Landesamt für Verfassungsschutz damit, dass die Partei ausschließlich über sich selbst gesprochen und den Schutz der Demokratie vernachlässigt habe. Indem sie unabhängige Medien, Wissenschaft und Gerichte ablehne, stelle sie die freiheitlich-demokratische Grundordnung infrage und wolle die Herrschaft des Rechts durch die Herrschaft der AfD ersetzen, weshalb die Beobachtung zu Recht erfolge.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.