Redebeitrag

Vanessa Gronemann
- Fraktion
- gru
- Datum
- 20. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/68
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen! 75…
Zusammenfassung
Anlässlich 75 Jahre hessischer Verfassungsschutz würdigt Vanessa Gronemann die Behörde als Frühwarnsystem der wehrhaften Demokratie und dankt den Mitarbeitenden für ihren Einsatz, weil Extremismus keine Grenzen kenne. Zugleich benennt die Rede NSU-Mordserie und Fall Temme als Versäumnisse, denn Beobachtung ohne konsequentes Handeln bleibe wertlos. Deshalb fordert die Rednerin eine lernende Fehlerkultur, konsequente parlamentarische Kontrolle sowie ständige Grundrechtsprüfung und Transparenz. Der Schutz der Demokratie gelinge nur mit einer wachen Gesellschaft, indem Prävention, Medienkompetenz, Bildungsprogramme und Beratungsstellen gestärkt werden, damit Radikalisierung früh entgegengewirkt wird. Kritisiert wird, dass keine Behörde allein die Verfassung schützen könne.
Kernaussagen
- Verfassungsschutz
- NSU-Aufarbeitung
- parlamentarische Kontrolle
- Extremismusprävention
- Medienkompetenz
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.