Redebeitrag

Karsten Bletzer

Fraktion
afd
Datum
19. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/67

Ich frage die Landesregierung: Welche konkreten Konsequenzen zieht das Digitalministerium…

Zusammenfassung

Der Abgeordnete Karsten Bletzer von der AfD-Fraktion richtet eine Frage an die Landesregierung, weil der Odenwaldkreis bei der Breitbandmessung und Funkloch-App für den Zeitraum vom 1. April 2024 bis 31. März 2025 die mit Abstand schlechteste Mobilfunkversorgung aller hessischen Landkreise aufweist. Kritisiert wird, dass das Digitalministerium daraus bislang keine erkennbaren Konsequenzen gezogen hat, weshalb konkrete Maßnahmen verlangt werden. Anschließend erteilt die Präsidentin des Landtags, Astrid Wallmann, der Staatsministerin für Digitalisierung und Innovation, Prof. Sinemus, das Wort, damit die Landesregierung die Anfrage beantwortet und mögliche Folgen darlegt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.