Redebeitrag

Roman Poseck

Datum
19. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/67

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Zum Schluss will ich darauf hinweisen, dass das ein Thema i…

Zusammenfassung

Zum Abschluss der Debatte warnt der Redner vor dem Spaltungspotenzial des Themas, weil Beamte und Beschäftigte der freien Wirtschaft nicht gegeneinander ausgespielt werden dürften. Zwar sei die Diskussion sachlich verlaufen, doch emotionale Zuschriften zeigten die Gefahr. Der Beitrag begründet, dass neben einer wettbewerbsfähigen Wirtschaft ein starkes, unabhängiges Berufsbeamtentum nötig sei, damit der Staat gerade in Zeiten radikaler Kräfte Rückgrat bewahre. Deshalb bezeichnet die Rede Beamte als Stützpfeiler der freiheitlich-demokratischen Grundordnung und den Gesetzentwurf als wichtigen Schritt für gute Rahmenbedingungen, weshalb die Landesregierung sich weiterhin dafür einsetzen werde.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.