Redebeitrag

Strueder

Fraktion
spd
Datum
19. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/67

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren, sehr geehrte Beamtinnen und Beamte!…

Zusammenfassung

Die Rede begründet den Gesetzentwurf der Hessen-Koalition zur Besoldungserhöhung, der Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts und Tarifabschlüsse aufgreift, um Gegenwart und Zukunft zu regeln, während die Vergangenheit separat folgen soll. Kunz-Strueder betont, dass Haushaltsmittel bereits eingestellt sind, damit keine Verschiebung entsteht und rückwirkende Erhöhungen zum 1. Juli sowie Verbesserungen ab 1. Januar umgesetzt werden. Der Beitrag begründet Mindestbetrag, Wegfall der ersten Erfahrungsstufe und Familieneinkommensmodell, um untere Gruppen zu stärken und verfassungskonforme Besoldung zu sichern, indem soziale Verantwortung und Attraktivität des öffentlichen Dienstes gesteigert werden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.