Redebeitrag

Andreas Hofmeister

Fraktion
cdu
Datum
19. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/67

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die CDU-Fraktion begrüßt au…

Zusammenfassung

Der Beitrag begrüßt den Gesetzentwurf, weil damit ein Vorhaben des Koalitionsvertrags umgesetzt und der Auftrag aus dem Bundesvertriebenengesetz erfüllt wird. Hofmeister betont die besondere Aufmerksamkeit für Heimatvertriebene und Spätaussiedler in Hessen, die sich aus deren Schicksal und dem hohen Anteil Betroffener ergibt. Deshalb sei es wichtig, die gemeinsame Unterbringung und Eingliederung, etwa im Modellprojekt Lich, fortzuführen. Kritik, der Entwurf greife zu kurz, wird zurückgewiesen, da er gezielt Aufnahme und Unterbringung regelt und damit staatliche Pflichten gegenüber Spätaussiedlern erfüllt, die mit der Einreise Deutsche mit allen Rechten und Pflichten werden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.