Redebeitrag

Marius Weiß

Fraktion
spd
Datum
19. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/67

Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Spätaussiedler sind keine Zugezogenen im…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Neufassung des hessischen Gesetzes über die Aufnahme und Unterbringung von Spätaussiedlern, das Ende 2026 ausläuft. Marius Weiß begründet die Novelle mit der historischen und moralischen Verantwortung Deutschlands und Hessens gegenüber diesen Deutschen. Vier Punkte stehen im Mittelpunkt: die Anpassung der Zuständigkeiten zwischen Sozial- und Innenministerium, die bewusste Trennung von Flüchtlingen und Spätaussiedlern, die Anrechnung der Aufnahme auf die Flüchtlingsquote der Landkreise sowie eine bessere Integration durch gemeinsame Unterbringung und das Projekt Hasselroth. Kritisiert wird die AfD, die den Entwurf offenbar nicht gelesen habe. Der Redner wirbt für die Ausschussberatungen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.