Redebeitrag

Andreas Hofmeister

Fraktion
cdu
Datum
19. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/67

So machen wir das, wunderbar. – Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kolle…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Anpassung des hessischen Landesrechts an die Reform des Stiftungszivilrechts und das bevorstehende bundesweite Stiftungsregister, wobei Hofmeister die Vorlage der Landesregierung begrüßt, weil dadurch Verwaltungsabläufe vereinfacht, Doppelstrukturen vermieden und Personalressourcen effizienter eingesetzt werden. Da Hessen mit rund 2.800 rechtsfähigen Stiftungen zu den stiftungsstärksten Ländern zählt, entfallen Bekanntmachungen und das Hessische Stiftungsverzeichnis, während eine angemessene Aufsicht erhalten bleibt. Der Redner würdigt Stiftungen als wichtiges Element der Zivilgesellschaft und lehnt den Gesetzentwurf der GRÜNEN ab, da das Grundstockvermögen nach Bundesrecht ungeschmälert zu erhalten sei.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.