Redebeitrag

Pascal Schleich

Fraktion
afd
Datum
19. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/67

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Teilt sie die Auffassung d…

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete Schleich fragt die Landesregierung, ob sie die Auffassung von Bundesarbeitsministerin Bas teilt, wonach niemand in die Sozialsysteme einwandert. Die Staatssekretärin Strube erklärt, Migrationsmotive seien vielfältig und nicht auf einzelne Faktoren reduzierbar, weil Zuwanderung meist über Arbeitskräfte, Familienzusammenführung oder humanitäre Gründe erfolge. Zwar seien manche Zugewanderten zunächst auf soziale Sicherung angewiesen, doch dürfe daraus keine pauschale Charakterisierung als Einwanderung in die Sozialsysteme abgeleitet werden. Deshalb müssten Sprachlernen und Arbeitsmarktintegration beschleunigt werden, damit der Sozialstaat leistungsfähig bleibt und Missbrauch verhindert wird.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.