Redebeitrag

Timon Gremmels

Datum
19. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/67

Sehr geehrter Herr Dr. Büger, ich möchte noch einmal darauf hinweisen, dass diese Mittel e…

Zusammenfassung

Der Redner verteidigt die Verwendung von Bundesmitteln, die als Ausgleich für entgangene Steuereinnahmen des Landes aufgrund des Wachstumsboosters des Bundes bereitgestellt wurden. Weil dem Land dadurch Geld fehle, würden diese Mittel nun genutzt, um bestehende Verpflichtungen zu erfüllen, so wie es mit den ursprünglichen Einnahmen möglich gewesen wäre. Deshalb wird die Zweckbindung als legitim bezeichnet. Zudem wird betont, dass die Rückzahlung schneller als im LoI vorgesehen erfolge und ein Restbetrag verbleibe. Im konstruktiven Dialog mit den Hochschulen solle sichergestellt werden, dass die Mittel sinnvoll und rechtzeitig verausgabt werden, damit am Ende keine Rückflüsse an den Bund entstehen und die Verpflichtungen vollständig erfüllt sind.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.