Redebeitrag

Nina Eisenhardt
- Fraktion
- gru
- Datum
- 19. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/67
Ich möchte zu den Mitteln des Bundes in diesem Bereich noch einmal nachfragen, weil ja nur…
Zusammenfassung
Die Rednerin fordert Aufklärung über die Verwendung der Bundesmittel in diesem Bereich, weil nur ein Teil der Gelder in die Tilgung des Kredits bei den entnommenen Gewinnrücklagen fließt. Deshalb fragt sie nach dem Verbleib der restlichen rund 70 Millionen Euro und möchte wissen, ob die Gerüchte zutreffen, dass diese Mittel den Hochschulen für die Studierendenwerke zugeleitet werden. Nach einer akustischen Rückfrage aus dem Plenum bittet die Präsidentin darum, die Frage erneut zu formulieren, woraufhin der Beitrag die Nachfrage noch einmal aufgreift. Kritisiert wird damit die fehlende Transparenz über die Mittelverwendung, sodass eine klare Antwort notwendig ist.
Kernaussagen
- Bundesmittel
- Kredittilgung
- Gewinnrücklagen
- Studierendenwerke
- Hochschulen
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.