Redebeitrag

Daniel May

Fraktion
gru
Datum
19. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/67

Mich würde interessieren, wie viele Schulen jetzt noch zu dem Ausnahmetatbestand gehören,…

Zusammenfassung

Gegenstand der Anfrage ist die Zahl der Schulen, die weiterhin dem Ausnahmetatbestand unterliegen und deshalb auf Papier ausdrucken müssen, weil keine besonders gesicherte digitale Speichermöglichkeit besteht. Der Minister kann diese Zahl nicht exakt benennen und verweist darauf, dass die Voraussetzungen je nach Schulträgerbezirk unterschiedlich ausfallen. Eine rechtskonforme digitale Abspeicherung begründe keinen Anlass zum Ausdruck, sodass die Ausnahme nur dort greife, wo eine solche Speicherung nicht möglich ist. Damit wird die Nachfrage nur teilweise beantwortet, weil konkrete Zahlen fehlen und stattdessen auf die unterschiedlichen Bedingungen vor Ort verwiesen wird, weshalb die tatsächliche Zahl der betroffenen Schulen offenbleibt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.