Redebeitrag

Kathrin Anders

Fraktion
gru
Datum
19. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/67

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Frau Ministerin. – Tatsächlich hätte ich auch…

Zusammenfassung

Die Debatte dreht sich um die Finanzierung der Versorgung von Menschen ohne Krankenversicherung sowie um geplante Einsparungen beim Bürgergeld. Kritisiert wird, dass der im Koalitionsvertrag vorgesehene Hilfsfonds bislang nicht aufgelegt wurde, weshalb die Finanzierung entsprechender Anlaufstellen knapp bleibt. Die Ministerin verweist auf die berufsrechtliche Behandlungspflicht in Notfällen und auf die Priorität der Überführung in die Regelversorgung der gesetzlichen Krankenversicherung, während neue bundesweite Beratungsangebote geprüft werden, damit keine doppelten Strukturen entstehen. Zur Bürgergeld-Einsparung erklärt die Staatssekretärin, dass keine belastbaren Bundesplanungen vorliegen und eine Quantifizierung für Hessen derzeit nicht möglich ist, weil konkrete Gesetzentwürfe fehlen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.