Redebeitrag

Mirjam Glanz

Fraktion
gru
Datum
19. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/67

Da muss ich eigentlich widersprechen, Herr Minister; denn es geht schon darum. Die Ursprun…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass Bauträger, die geförderten Wohnraum mit dem Ziel der Veräußerung errichten, keine Förderzusage erhalten sollen, weil die Sozialbindung schnell wegfällt. Der Minister begründet dies mit dem zusätzlichen Verwaltungsaufwand bei Weiterveräußerung, da die Bonität des Erwerbers erneut geprüft werden muss und die Auflagen weitergegeben werden. Deshalb wird im Vorfeld eine Kontrollfrage gestellt, die bei Bejahung zur Ablehnung führt. Anschließend wird die Einrichtung eines Hilfsfonds für Menschen ohne Krankenversicherung sowie der Aufbau von Clearingstellen thematisiert, wobei die Ministerin auf laufende Prüfungen verweist.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.