Redebeitrag

Mirjam Glanz
- Fraktion
- gru
- Datum
- 19. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/67
Da muss ich eigentlich widersprechen, Herr Minister; denn es geht schon darum. Die Ursprun…
Zusammenfassung
Der Beitrag kritisiert, dass Bauträger, die geförderten Wohnraum mit dem Ziel der Veräußerung errichten, keine Förderzusage erhalten sollen, weil die Sozialbindung schnell wegfällt. Der Minister begründet dies mit dem zusätzlichen Verwaltungsaufwand bei Weiterveräußerung, da die Bonität des Erwerbers erneut geprüft werden muss und die Auflagen weitergegeben werden. Deshalb wird im Vorfeld eine Kontrollfrage gestellt, die bei Bejahung zur Ablehnung führt. Anschließend wird die Einrichtung eines Hilfsfonds für Menschen ohne Krankenversicherung sowie der Aufbau von Clearingstellen thematisiert, wobei die Ministerin auf laufende Prüfungen verweist.
Kernaussagen
- Bauträgerförderung
- Sozialbindung
- Hilfsfonds Krankenversicherung
- Clearingstellen
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.