Redebeitrag

Mirjam Glanz

Fraktion
gru
Datum
19. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/67

Vielen Dank. – Es gibt schon einen Unterschied in der sozialen Wohnraumförderung zwischen…

Zusammenfassung

Die Abgeordnete Glanz erkundigt sich nach der unterschiedlichen Behandlung von Genossenschaften, gemeinwohlorientierten Wohnungsbauunternehmen und anderen Bauherren bei der sozialen Wohnraumförderung, weil in Frankfurt alle planungsreifen städtischen Projekte eine Förderzusage erhielten, während nicht öffentliche Bauherren leer ausgingen. Deshalb möchte die Fragestellerin wissen, wo die Priorisierung solcher Projekte entschieden wird. Der Wirtschaftsminister weist die Frage jedoch als nicht zum ursprünglichen Fragekomplex gehörend zurück und bittet darum, sie auf anderem Weg neu einzureichen, da sie aus dem Stand nicht beantwortet werden könne. Kritisiert wird damit eine mögliche Ungleichbehandlung bei Förderentscheidungen, sodass die Zuständigkeit für die Priorisierung ungeklärt bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.