Redebeitrag

Julia Herz

Fraktion
gru
Datum
19. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/67

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – In etwas mehr als eineinhalb Jahren – wir haben noch einm…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert, dass die Enquetekommission in über eineinhalb Jahren lediglich sieben Jugendliche beteiligt hat, obwohl die Koalition im Vertrag eine Stärkung der Beteiligungsrechte von Kindern und Jugendlichen zugesagt hat. Deshalb wird die Frage aufgeworfen, ob diese Zahl angesichts der langen Laufzeit ausreicht, um die zugesagte Stärkung tatsächlich zu erreichen. Kritisiert wird, dass die geringe Beteiligung im Widerspruch zum Anspruch steht. Die angesprochene Staatssekretärin verweist lediglich auf die kommende Sitzung der Enquetekommission und darauf, dass die Fraktionen dies mit der Vorsitzenden besprechen könnten, ohne inhaltlich auf die Kritik einzugehen. Dadurch bleibt offen, wie die zugesagte Stärkung umgesetzt werden soll.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.