Redebeitrag

Felix Martin

Fraktion
gru
Datum
19. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/67

Entschuldigen Sie die Verwirrung, Frau Präsidentin. – Vielen Dank, Frau Staatssekretärin S…

Zusammenfassung

Der Abgeordnete Felix Martin von den Grünen hinterfragt die Rolle der Landesregierung bei der Umsetzung von Kinder- und Jugendbeteiligung. Er bezieht sich auf die Beauftragte der Landesregierung, die in der Enquetekommission ein Beteiligungskonzept entwerfen soll, und äußert den Eindruck, dass diese nicht alles umsetzen darf, was gewünscht war. Kritisiert wird eine mögliche Einflussnahme der Landesregierung, die Beteiligung einschränkt. Die Staatssekretärin Strube weist dies zurück und betont, dass es sich um eine Enquetekommission des Landtags handelt, weshalb die Landesregierung nichts hinzuzufügen habe. Der Beitrag begründet die Vermutung mit der Diskrepanz zwischen Auftrag und Umsetzungsspielraum.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.