Redebeitrag

Julia Herz

Fraktion
gru
Datum
19. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/67

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Wie bewertet sie die Tatsa…

Zusammenfassung

Die Kritik an der Landesregierung richtet sich gegen die mangelhafte und nicht substanzielle Einbeziehung von Kindern und Jugendlichen in die Beratungen der Enquetekommission zur Jugendbeteiligung, welche seit anderthalb Jahren besteht. Die zuständige Staatssekretärin begründet die Zurückhaltung der Regierung damit, dass das Gremium des Landtags lediglich einen Beobachterstatus genießt und eine Bewertung der Arbeit eines parlamentarischen Gremiums aus Achtung vor den Rechte des Parlaments ausgeschlossen ist. Dennoch wird betont, dass volles Vertrauen besteht, dass die Kommission zusammen mit der zuständigen Landesbeauftragten eine Beteiligung junger Menschen gewährleisten wird, damit der Anspruch des Landtags erfüllt wird. Die Forderung nach einer Umsetzung wird anschließend durch eine Nachfrage verstärkt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.