Redebeitrag
Olaf Schwaier
- Fraktion
- afd
- Datum
- 19. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/67
Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Herr Minister, wenn Sie ein „Verkehrspaket I“ ankündigen,…
Zusammenfassung
Der Abgeordnete Schwaier erkundigt sich beim Verkehrsminister, ob das angekündigte Verkehrspaket I weitere Gesetze wie das Nahmobilitätsgesetz bündelt und ob dafür andere Regelungen aufgegeben werden, weil die Regierung zuvor angekündigt hatte, für jedes neue Gesetz zwei bestehende zu streichen. Der Minister bestätigt, dass ein zweites Verkehrspaket folgen soll, bezweifelt jedoch, dass es die Erwartungen des Fragestellers erfüllt, weshalb zunächst eine Vorstellung und anschließende Diskussion erfolgen soll. Danach fragt Dr. Naas nach dem Zeitpunkt des Pakets sowie der Rückkehr der Internationalen Automobil-Ausstellung nach Frankfurt, wobei der September 2026 per Zuruf bestätigt wird und die IAA-Frage an den Chef der Staatskanzlei übergeht.
Kernaussagen
- Verkehrspaket
- Nahmobilitätsgesetz
- Internationale Automobil-Ausstellung
- Gesetzesabbau
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.