Redebeitrag

Nina Eisenhardt

Fraktion
gru
Datum
19. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/67

Vielen Dank. – Herr Minister, Sie sagten eben, dass größere Änderungen nicht vorgesehen si…

Zusammenfassung

Die Abgeordnete Eisenhardt hinterfragt die Förderrichtlinien für Studierendenwohnheime, weil der geltende Mietpreisdeckel eine leichte Anhebung bräuchte, damit weitere Bauprojekte der Studierendenwerke überhaupt realisiert werden können. Der Minister verweist auf die geplante Verbesserung der Förderpauschale im Rahmen einer regelmäßigen Novelle und betont, dass der zusätzliche frühe Stichtag eingeführt wurde, damit keine noch nicht baureifen Anträge gestellt werden. Anschließend erläutert der Beitrag auf Nachfrage den Stand des Verkehrspakets I, dessen Straßengesetznovelle erst Ende September 2026 in den Landtag eingebracht werden soll, während andere Maßnahmen bereits umgesetzt sind.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.