Redebeitrag

Mirjam Glanz

Fraktion
gru
Datum
19. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/67

Vielen Dank für Ihre Antwort. – Ich habe noch eine Nachfrage. Der erste Stichtag war im ve…

Zusammenfassung

Die Abgeordnete Glanz fragt nach den konkreten Stichtagen der neuen Wohnraumförderrichtlinie, weil der erste Stichtag im Vorjahr der 23. Mai war und heute bereits der 19. Mai 2026 ist. Der Beitrag begründet damit die Dringlichkeit einer klaren Terminangabe, denn ohne verbindliche Fristen fehlt den Antragstellenden die nötige Planungssicherheit. Staatsminister Mansoori erklärt, dass auch künftig zwei Stichtage vorgesehen sind, die jedoch erst nach der finalen Prüfung und dem Inkrafttreten der Richtlinie benannt werden können. Kritisiert wird die fehlende Verbindlichkeit, denn die Wohnraumförderstellen koordinieren die Anträge bereits und sind auf die Situation vorbereitet. Die Nachfrage fordert Klarheit.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.