Redebeitrag

Mirjam Glanz
- Fraktion
- gru
- Datum
- 19. Mai 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/67
Frau Präsidentin, vielen Dank. – Ich frage die Landesregierung: Wann treten die überarbeit…
Zusammenfassung
Die Abgeordnete Glanz erkundigt sich nach dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der überarbeiteten Förderbedingungen für die soziale Wohnraumförderung. Staatsminister Mansoori erläutert, dass die Anpassung der Förderkonditionen derzeit noch beim Hessischen Ministerium der Finanzen geprüft wird, weshalb die neue Förderrichtlinie voraussichtlich erst spätestens im Juni dieses Jahres in Kraft treten kann. Zusätzlich verweist der Beitrag auf die Beantwortung eines Dringlichen Berichtsantrags der Fraktion. Damit wird deutlich, dass die Neuregelung wegen der laufenden Abstimmung zwischen den Ministerien noch nicht wirksam ist und sich der Start der Förderung entsprechend verzögert.
Kernaussagen
- soziale Wohnraumförderung
- Förderbedingungen
- Förderrichtlinie
- Inkrafttreten
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.