Redebeitrag

Mirjam Glanz

Fraktion
gru
Datum
19. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/67

Frau Präsidentin, vielen Dank. – Ich frage die Landesregierung: Wann treten die überarbeit…

Zusammenfassung

Die Abgeordnete Glanz erkundigt sich nach dem Zeitpunkt des Inkrafttretens der überarbeiteten Förderbedingungen für die soziale Wohnraumförderung. Staatsminister Mansoori erläutert, dass die Anpassung der Förderkonditionen derzeit noch beim Hessischen Ministerium der Finanzen geprüft wird, weshalb die neue Förderrichtlinie voraussichtlich erst spätestens im Juni dieses Jahres in Kraft treten kann. Zusätzlich verweist der Beitrag auf die Beantwortung eines Dringlichen Berichtsantrags der Fraktion. Damit wird deutlich, dass die Neuregelung wegen der laufenden Abstimmung zwischen den Ministerien noch nicht wirksam ist und sich der Start der Förderung entsprechend verzögert.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.