Redebeitrag

Daniel May

Fraktion
gru
Datum
19. Mai 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/67

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Ich frage die Landesregierung: Was tut sie, damit die im…

Zusammenfassung

Der Redner der Grünen fragt die Landesregierung, was sie unternimmt, damit die im Zukunftspapier Plus vereinbarten Investitionen tatsächlich am Universitätsklinikum Gießen und Marburg getätigt werden. Damit rückt der Beitrag die Umsetzung finanzieller Zusagen in den Mittelpunkt und verlangt von der Regierung Rechenschaft über deren praktische Realisierung, weil Vereinbarungen sonst wirkungslos blieben. Die Präsidentin erteilt anschließend dem Wissenschaftsminister das Wort, der für die Landesregierung antworten soll. Kritisiert wird somit die mögliche Lücke zwischen Vereinbarung und tatsächlicher Investition, weshalb die Frage auf konkrete Maßnahmen und Verbindlichkeit zielt, damit die zugesagten Mittel auch ankommen.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.