Redebeitrag

Marcus Bocklet
- Fraktion
- gru
- Datum
- 30. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/66
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Hinter den Fragen nach der Statis…
Zusammenfassung
Der Beitrag verteidigt die Karenzzeit bei den Kosten der Unterkunft, weil sie verhindert, dass Arbeitslose in Obdachlosigkeit geraten oder ihre Miete vom Lebensunterhalt abziehen müssen. Kritisiert wird die AfD, die mit Zahlen Druck auf die Landesregierung ausüben will, obwohl die Daten nicht vorliegen und die Zuständigkeit fehlt. Betont wird, dass die Einzelfallentscheidung vor Ort sinnvoll bleibt, damit Familien ihr Wohnumfeld behalten und Umzüge vermieden werden. Deshalb sei die sozialpolitische Ausrichtung richtig und die Ausgaben gerechtfertigt, um den gesellschaftlichen Zusammenhalt zu sichern.
Kernaussagen
- Kosten der Unterkunft
- Karenzzeit
- Obdachlosigkeit
- Einzelfallentscheidung
- Mietspiegel
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.