Redebeitrag

Volker Richter

Fraktion
afd
Datum
30. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/66

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich erkläre das noch einmal. Das…

Zusammenfassung

Der Redner der AfD-Fraktion begründet, warum Große Anfragen trotz oft nichtssagender Antworten sinnvoll bleiben, weil Bund, Länder und Kommunen über den KFA finanziell und steuernd beteiligt sind und deshalb Daten erhoben werden müssten. Kritisiert wird, dass im sozialen Bereich Verantwortlichkeiten verschoben und keine Zahlen geliefert werden, sodass keine Evaluation möglich sei. Der Beitrag fordert, künftig mit Zahlen, Daten und Fakten zu arbeiten, damit Abgeordnete erkennen können, wo nachgesteuert werden muss und wo es gut läuft. Damit soll die Kontrolle der Steuerung verbessert werden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.