Redebeitrag

Nadine Gersberg

Fraktion
spd
Datum
30. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/66

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich habe mit so eine…

Zusammenfassung

Die Rede verteidigt die Sozialministerin gegen Vorwürfe der AfD zur Karenzzeit und stellt klar, dass die Zuständigkeit für Statistiken bei der Arbeitsagentur liege, nicht bei der Ministerin. Kritisiert wird, dass das Thema im Landtag überbewertet werde, obwohl es bereits im Bundestag ausführlich behandelt wurde. Der Beitrag begründet die ab 1. Juli geltende Neuregelung, wonach nur noch der eineinhalbfache Angemessenheitswert der Miete übernommen wird, weil Sozialausgaben begrenzt werden müssen, ohne Betroffene zu stigmatisieren. Stattdessen soll der Fokus auf Arbeitsvermittlung und bezahlbarem Wohnraum liegen, damit die meist langjährig erwerbstätigen Menschen wieder Arbeit finden.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.