Redebeitrag
Christian Rohde
- Fraktion
- afd
- Datum
- 30. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/66
Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kollegin Klaes, ich hatte bei Ihrer Rede tatsäc…
Zusammenfassung
Der Redebeitrag kritisiert die staatliche Förderung sogenannter zivilgesellschaftlicher Organisationen, weil diese vor allem linke Lobbygruppen finanzierten und damit die parteipolitische Neutralität verletzten. Kritisiert wird zudem, dass Programme wie „Demokratie leben!“ intransparent seien und Linksextremisten sowie Islamisten unterstützten. Als Folge würden Wähler den Regierungsparteien davonlaufen. Der Beitrag begründet außerdem, dass Schulen durch Projekte wie an der sorbischen Oberschule Schleife zu Orten politischer Indoktrination würden, indem sexualpädagogische und gegen die AfD gerichtete Inhalte vermittelt würden. Dies wird als Spitze eines Eisbergs bezeichnet.
Kernaussagen
- Staatliche Förderungen
- Zivilgesellschaft
- Politische Neutralität
- Bildungsauftrag
- Lobbygruppen
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.