Redebeitrag

Esther Kalveram

Fraktion
spd
Datum
30. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/66

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Liebe Frau Schardt-Sa…

Zusammenfassung

Die Rede begruendet die vorausgefuellte Steuererklaerung, bei der das Finanzamt bereits vorliegende Daten nutzt und den Buergerinnen und Buergern einen fertigen Vorschlag unterbreitet, damit diese Zeit und Nerven sparen und die Verwaltung entlastet wird. Kalveram verweist auf die erfolgreiche Pilotphase in Hessen, in der rund drei Viertel der Teilnehmenden den Vorschlag uebernahmen, und kritisiert die ablehnende Haltung der FDP. Weil andere Laender dem hessischen Modell folgen, versteht der Beitrag das Vorhaben als Vertrauensangebot und moderne Staatsmodernisierung, die den Alltag der Menschen konkret verbessert.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.