Redebeitrag

Lara Klaes

Fraktion
gru
Datum
30. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/66

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute üb…

Zusammenfassung

Kritisiert wird die geplante Kürzung oder Streichung der Mittel für das Bundesprogramm „Demokratie leben!“, weil dadurch über 200 Projekte vorzeitig ausfallen und gewachsene zivilgesellschaftliche Netzwerke zerstört würden. Die Rede betont, dass die Förderung Demokratie, Antisemitismusprävention und Engagement gegen Extremismus stärkt, und fordert, die Träger nicht im Stich zu lassen, damit die offene Gesellschaft nicht rechten Akteuren überlassen wird. Der Beitrag begründet dies mit der Gefahr eines rechten Kulturkampfs, der demokratisches Engagement delegitimiere, und mit der Notwendigkeit, demokratische Strukturen zu verteidigen, indem man Haltung zeigt und die Zivilgesellschaft unterstützt.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.