Redebeitrag

Lara Klaes
- Fraktion
- gru
- Datum
- 30. April 2026
- Sitzung
- Plenarprotokoll 21/66
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute üb…
Zusammenfassung
Kritisiert wird die geplante Kürzung oder Streichung der Mittel für das Bundesprogramm „Demokratie leben!“, weil dadurch über 200 Projekte vorzeitig ausfallen und gewachsene zivilgesellschaftliche Netzwerke zerstört würden. Die Rede betont, dass die Förderung Demokratie, Antisemitismusprävention und Engagement gegen Extremismus stärkt, und fordert, die Träger nicht im Stich zu lassen, damit die offene Gesellschaft nicht rechten Akteuren überlassen wird. Der Beitrag begründet dies mit der Gefahr eines rechten Kulturkampfs, der demokratisches Engagement delegitimiere, und mit der Notwendigkeit, demokratische Strukturen zu verteidigen, indem man Haltung zeigt und die Zivilgesellschaft unterstützt.
Kernaussagen
- Demokratieförderung
- Antisemitismusprävention
- Extremismusbekämpfung
- Zivilgesellschaftliche Netzwerke
- Projektförderung
Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.