Redebeitrag

Elke Barth

Fraktion
spd
Datum
30. April 2026
Sitzung
Plenarprotokoll 21/66

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Tja, manchmal ist die Redezeit vorbei, bevor man…

Zusammenfassung

Elke Barth (SPD) begrüßt die um 22 Prozent gestiegenen Baugenehmigungen 2024/2025, warnt jedoch, dass gestiegene Baukosten und geopolitische Krisen Investoren verunsichern. Deshalb verweist die Rednerin auf die Bauordnungsnovelle, die Stellplatzsatzung reduziert, Genehmigungsfreiheiten schafft und Erleichterungen beim Bauen im Bestand bietet, um Kosten zu senken und Verfahren zu beschleunigen. Ein zweites Baupaket mit pragmatischem Denkmalschutz wird angekündigt. Trotz knapper Haushaltslage wurden 2024 mit 786 Millionen Euro so viele Wohnungen wie nie gefördert; 2025 waren es 5.216 Einheiten. Zudem werden Mietpreisbremse und Leerstandsgesetz verlängert, damit Mieter im Ballungsraum eine Chance auf Wohnungen erhalten.

Kernaussagen

Quelle: Hessischer Landtag. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.